Publikationen
Pauschale Abweisung einer «Fishing Expedition» bestätigt
Global Rejection of “Fishing Expedition” Upheld
Simon Gabriel;
in: dRSK, 27.05.2021
Kommentar zu Urteil 4A_438/2020 des Bundesgerichts vom 15. März 2021
Der Entscheid eines Schiedsgerichts, das mehrere Akteneditionsbegehren als unzulässige «fishing expedition» abgewiesen hatte, wurde vom Schweizer Bundesgericht nicht als Verletzung des rechtlichen Gehörs beurteilt. Der Entscheid streift auch die Frage nach der Begründungspflicht von Verfahrensverfügungen, allerdings ohne diese final zu beantworten.