Publikationen
Der neue Schweizer Ansatz zum rechtlichen Gehör – Ausbalancierung von herausfordernden Fragen zu Fairness und Effizienz
The new Swiss approach to the right to be heard – balancing challenging fairness and efficiency concerns
Simon Gabriel, Andreas Schregenberger;
in: Indian Journal of Arbitration Law (IJAL), Volume 8, Issue 2, 2020, S. 48 ff.
Auf Grundlage der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichts zum rechtlichen Gehör analysieren Simon Gabriel und Andreas Schregenberger, wie sich der Schwerpunkt bei der Beurteilung von Verletzungen des rechtlichen Gehörs unter Schweizer lex arbitri im Laufe der Zeit verschoben hat. Während vor einigen Jahrzehnten jegliche Verletzung des rechtlichen Gehörs zur Aufhebung des Schiedsspruchs führte, verlangt das Bundesgericht heute eine mögliche Auswirkung auf den materiellen Ausgang des Verfahrens.
Wie eine Analyse der einschlägigen Rechtsprechung in Österreich, England und in Bezug auf ICSID-Verfahren zeigt, scheint dies mit den aktuellsten Entwicklungen der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit in Einklang zu stehen.
Aus praktischer Sicht dürfte der neue Schweizer Ansatz den Schiedsgerichten helfen, die Verfahrenseffizienz zu erhöhen, bekanntlich eines der grössten Anliegen der modernen Schiedsgerichtsbarkeit. Gleichzeitig können die Parteien im nachfolgenden Anfechtungsverfahren betreffend bestimmte Situationen auf Beweisprobleme stossen. In der Konsequenz sind die Parteien möglicherweise gut beraten, rechtzeitig mit spezifischer begründeten Einwänden gegen mögliche Verletzungen des rechtlichen Gehörs durch Schiedsgerichte zu reagieren.
Die Autoren sind zuversichtlich, dass der neue Ansatz des Bundesgerichts die Verfahrenseffizienz in Schiedsverfahren unter der Schweizer lex arbitri erhöhen wird.